Anwalt Bankrecht Stuttgart

Kompetenz bei Kapitalverlust oder Ärger mit der Bank

Als Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht ist Dr. Heinzelmann seit Jahren auf der Seite von Anlegern und Bankkunden positioniert.

Adresse:
Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann

Remstalstraße 21
D-70374 Stuttgart-Bad Cannstatt
FON: 0711 91288762
FAX: 0711 93595545
MOB: 0173 1694970 (24/7 erreichbar)
E-Mail: mph[at]heinzelmann-legal.eu


Sie stehen im Streit mit Ihrer Bank? Egal ob als Darlehensnehmer oder Darlehensgeber, Anleger, Konto- oder EC-/Kreditkarteninhaber. Das Konfliktpotential in der Finanzbranche ist riesig. Dies gilt auch, wenn die Schufa Negativeinträge über Sie in ihren Datenbestand einpfegt und hier häufig Kreditwünsche und Immobilienträume platzen. Dies muss nicht sein. Eine Vielzahl von uns erzielter Erfolge belegen dies. Auch wenn Ihnen rechtmäßiges Handeln von der Gegenseite suggeriert wird: Häufig handeln Finanzdienstleistungsunternehmen wie auch die Schufa rechtswidrig.

Probleme mit Niedrigzinsen

Zinsen- und üppige Provisionsüberschüsse waren einst ertragsreichsten Einnahmequellen der hiesigen Banken und Versicherungen. Heute fließen die Einnahmen in diesen Bereichen schon längst nicht mehr so üppig wie noch zum Anfang des Jahrtausends üblich. Banken sind definitiv gezwungen, ihre Einnahmem zu optimieren und Kosten, nicht nur durch Stellenabbau und Filialschließungen, zu reduzieren. Gebühren- und Zinserhebungen halten der höchstrichterlichen Rechsprechung aber häufig nicht Stand. Fortläufen kippt der Bundesgerichtshof Widerrufsinformatione, Vertragsklauseln und Berechnungsmethoden inländischer Bank und Sparkassen. Gleichzeitig wird die Finanzindustrie auf Initiative der EU zunehmend durchreglementiert. Exemplarisch hierfür sind die verschärften Geldwäscheregularien, welche häufig zu unberechtigten Kontosperrungen und Kontokündigungen führen. Dies, wie unsere Praxis zeigt, häufig zu Unrecht. Die Kanzlei MPH Legal Services vertritt Ihre Interessen gegenüber Banken und Sparkassen in Stuttgart und bundesweit.

Bank- und Kapitalmarktrecht für Sie bundesweit

Für einen Fachanwalt für Bankrecht und Kapitalmarktrecht bedeuten die konsequenten Anstrengungen der Banken um Schadensbegrenzung und das Bemühen um Gewinnoptimierung ein breites juristisches Aufgabenfeld. Man muss immer wachsam sein, denn nicht immer halten sich Banken – gleich ob Direktbanken, Volksbanken, Sparkassen, oder die klassischen Großbanken an Gesetzgebung und Rechtsprechung – zumindest wird der Rahmen der Möglichkeiten vielfach über die Schmerzgrenze hinaus ausgelotet, was möglich ist und was nicht. Als Kontrollorgan hat die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (Bafin) genug zu tun, um all die Großschadensfälle (Wirecard u.a.) zu bearbeiten – allerdings läuft vieles im grauen Bereich ab, in dem die Grundsatzentscheidungen fehlen und die Rechtsprechung zu langsam oder, gerade erstinstanzlich, überfordert ist. Oft fehlen zur Marktbereinigung die Klagen betroffener Kunden, die sich übermächtigen Gegnern gegenübersehen. Nachhaltigkeits-/und Hybridanleihen, Kredite ohne Schufa mit überhöhten oder gar sittenwidrigen Zinsen, Crowdfunding und Minikredite – immer neue Produkte drängen auf den Markt und verlangen von damit befassten Rechtsanwälten ein hohes Maß an Aufarbeitungswillen und Aufarbeitungskompetenz, um im Namen benachteiligter Bankkunden richtig und vor allem zielführend reagieren zu können.

Gebühren und Provisionen

Worum geht es? In letzter Zeit stehen als Kernthemen der aktuellen Auseinandersetzungen zwischen Bankkunden und Bank ist zunehmend die Nichteinhaltung vertraglicher Abmachungen, schlechte bzw. falsche Beratung zu Kapitalmarktprodukten sowie juristisch nicht einwandfreie Widerrufsbelehrungen-/informationen bei Baudarlehen und Mobiliardarlehen (Autokredite u.a.) an. Im Großteil dieser Fälle geht es um die Rückabwicklung von Verträgen/Vereinbarungen oder um Schadensersatz, bzw. Ausgleich zu Unrecht einbehaltener, falsch berechneter oder nicht gezahlter Zinsen, Anteile oder Provisionen.
Die Sparanstrengungen der Banken und anderer Finanzdienstleister enden leider nicht bei Filialschließungen und Peronsonalabbau, auch die Geschäftsbeziehungen zu den Kunden werden immer intensiver durchleuchtet und die Zustimmung zu geänderten Vertragsbedingungen selbst beim Schweigen des Kunden häufig unterstellt.

Ein aktuelles Beispiel: Erst im September 2021 hat der Bundesgerichtshof festgestellt, dass Banken und Sparkassen über einen sehr langen Zeitraum bei sogenannten Prämiensparverträgen Zinsberechnungen in unzulässiger Weise in ihrem Sinne und zu ihrem Gewinn nach unten korrigiert haben. Auch der sogenannte „Widerrufsjoker“ bleibt auf Verbraucherschutzebene spannend und lukrativ. Rechtsanwalt Dr. Heinzelmann, LL.M., Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht: „Noch immer gibt es zahllose Darlehensverträge, die aufgrund fehlerhafter und falsch formulierter Widerrufsbelehrungen auch Jahre nach Vertragsschluss widerrufen und damit vorzeitig und ohne Zahlung einer Vorfälligkeitsenschädigung beendet werden können“.

Widerruf von Verbraucherdarlehen (sog. “Widerrufsjoker”)

Banken müssen bei der Ausarbeitung von Vertragswerken bei der Kreditvergabe peinlich genau den gesetzlichen Vorgaben entsprechen. Allerdings weichen viele Banken von den gesetzlich vorgeschriebenen Mustern ab. Rechtsanwalt Dr. Heinzelmann, LL.M., Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht: „Diese Abweichungen – gerade auch von den gesetzlichen Musterwiderrufsinformationen – sind häufig nicht zulässig und ermöglicht es dem Verbraucher, den Vertrag zu widerrufen!“ Heißt: Die Abmachung wird gestellt, als wäre der Vertrag niemals abgeschlossen worden; erbrachte Leistungen werden rückabgewickelt. Hauptmotiv ist der vorzeitige Vertragsausstieg ohne Zahlung einer Vorfälligkeitsentschädigung. Hierbei sind häufig, durch den Entfall der Vorfälligkeitsentschädigung, Ersparnisse von mehreren zehntausend Euro möglich. In einem Fall – gegen eine Kreissparkasse – erzielte die Kanzlei sogar einen Zinsvorteil durch Entfall der Vorfälligkeitsentschädigung von über € 100.000,00.- für die Mandantschaft, die sich durch den Darlehenswiderruf zu günstigen Zinsen anderweitig refinanzieren konnte. Warum Banken sich nicht an die Vorlagen halten, ist vielfach nicht ganz klar. Nur minimalste Änderungen können unter Umständen zur Widerrufbarkeit des gesamten Vertrages führen. Rechtmäßigkeit können die kreditgebenden Banken übrigens nur dadurch erreichen, dass sie ihre Kunden über den Fehler aufklären und eine neue Widerrufsfrist setzen, in der dann problemlos zurückgetreten werden kann. Dies unterbleibt seitens der Banken jedoch regelmäßig jedoch schon deshalb, um keine “schlafende Hunde” zu wecken.

Ob Ihr Vertrag widerrufbar ist, kann hinreichend rechtssicher nur durch eine hierauf spezialisierte Kanzlei auf dem Gebiet des Bankrechts bewertet werden. Ziel ist zunächst die außergerichtliche Erledigung des Rechtsstreits. Häufig sind auch vorhandene Rechtsschutzversicherungen eintrittspflichtig.

Widerrufsjoker im Dieselskandal

Das gleiche Bild bei der Finanzierung von Fahrzeugen: Im Rahmen sogenannter „Verbundener Geschäfte“ müssen die Banken, bzw. die mit Ihnen zusammenarbeitenden Autohäuser Autos und Wohnmobile wieder zurücknehmen, weil die Widerrufsfrist noch nicht angelaufen ist und der Widerrufsjoker wirksam gezogen wurde. Gerade für vom Dieselskandal betroffene ist der Widerruf einfacher durchzusetzen als eine Klage wegen unerlaubter Handlung/häufig Betrugs. Die Kanzlei MPH Legal Services betreute zuletzt eine Vielzahl von Darlehenswiderrufsfällen gegen Autobanken (VW-Bank, BMW Bank, Bank Deutsches Kraftfahrzeuggewerbe GmbH und die Santander Consumer Bank).

Vorfälligkeitsentschädigung? Nein danke!

Ein ganz großes Thema betrifft die vielfach unzulässige Berechnung von Gebühren, mit denen sich finanzierende Banken nach einem vorzeitigen Ende eines Vertrages bei Kündigung durch den Darlehensnehmer für entgangene Zinseinnahmen schadlos halten. Diese sogenannte Vorfälligkeitsentschädigung ist vielleicht nicht nur viel zu hoch – sie kann mit Hilfe eines damit erfahrenen Anwalts unter Umständen sogar ganz umgangen werden. Ob und wann solche Entschädigungen fällig werden, ist von Banken nicht immer mit der vom Gesetzgeber geforderten Eindeutigkeit definiert worden oder die Bank hat nicht dargelegt, dass überhaupt ein Zinsschaden – als Rechtfertigung für die Vorfälligkeitsentschädigung – entstanden ist. Bereits außergerichtlich gelang der Kanzlei MPH Legal Services ein Coup gegenüber einer Frankfurter Großbank, welche auf eine Vorfälligkeitsentschädigung bei einem gewerblichen Darlehen von knapp unter € 100.000,00.- verzichtete. Dies nach dem ersten anwaltlichen Schreiben!

 Kontokündigung – Kontosperre

Ihnen wurde das Konto binnen kürzestes Frist, vielleicht sogar ohne Vorankündigung, gesperrt und/oder gekündigt. Dies z.B. aus Gründen des Geldwäscheverdachts im Zuge “auffälliger” Überweisungen/Transaktionen, vielleicht sogar erhalten aus dem Ausland? Hiesige Banken reagieren vermehrt sensibel auf auffällige Transaktionen, namentlich solcher aus Drittstaaten, zumal sich sich nicht dem Verdacht der Beihilfe zur Geldwäsche aussetzen wollen. Auch in solchen Fällen erzielte die Kanzlei MPH Legal Services eine Vielzahl von Erfolgen. Häufig wurden Kontosperrungen, zum Teil auch Kontokündigungen, bankenseitig kurzfristig nach unserem Einschreiten zurückgenommen.

 Darlehensvertrag und Kreditsicherheiten (Bürgschaft, Grundschuld u.a.)

Bei Finanzierungen/Darlehensaufnahmen liegt der Vertragsteufel im Detail. Ob Kreditsicherheiten ausreichend geprüft wurden, die Eigenmittelausstattung überhaupt ausreichend war – all diese Dinge stellen die Zulässigkeit einer Finanzierung oftmals in Frage – wobei aber klar sein muss: Ist Ihr Kreditvertrag nichtig, so muss das Darlehen im Zweifel sofort zurückbezahlt werden.  Rechtsanwalt Dr. Heinzelmann, LL.M., Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht prüft Ihren Darlehensvertrag eingehend auf Unwirksamkeits-/Nichtigkeitsgründe, so auch, ob dieser wegen überhöhter Zinsen sittenwidrig ist. Ist für Ihr Darlehen eine Sicherheit hinterlegt (Grundschuld, Schuldbeitritt, Bürgschaft, Abtretung einer Lebensversicherung/Verpfändung von Konten oder Depots o.ä.). Wir prüfen für Sie, ob ein Anspruch auf Freigabe der Sicherheit besteht.

Bankgeschäfte, namentlich der Zahlungsverkehr, werden heute zum überwiegenden Teil über das Internet abgewickelt und Banken wie Bankkunden müssen sich der Gefahr bewusst sein, die hier droht. Viele unserer Mandanten sind betroffene von Pishing- und Skimmingattacken im Zusammenhang mit der betrügerichen und manipulativen Erlangung und Verwendung von persönlichen Bankdaten. Häufig werden Strohmänner als Zahlungsempfänger eingesetzt. Identitätsdiebszahl ist das große juristische Zukunftsthema in diesem Bereich. Dr. Heinzelmann kennt die Fallstricke der Internetbetrüger und kann da helfen, wo es noch etwas zu retten gibt! Oft geht es auch gar nicht darum, die Betrüger zu fassen, sondern zu hinterfragen, ob Banken und Sparkassen ihren Sorgfaltspflichten mit genügend Einsatz nachgegangen sind. Sie sind Opfer nicht autorisierter Kontoverfügungen geworden? Banken müssen im Grundsatz für nicht autorisierte Transaktionen einstehen. Wir begleiteten zuletzt eine Vielzahl von Mandanten, die Opfer von Pishing und Skimming-Attacken wurden. Häufig wurde Kartendaten ausgespäht oder Bankkunden wurden von mutmaßlichen Bankmitarbeitern angerufen und veranlasst, Ihre PIN und/oder TAN preiszugeben. Dies mit fadenscheiniger Begründung, aber täuschend echt. Dahinter steckten tatsächlich Betrüger, welche die Arglosigkeit der Karteninhaber dreist ausnutzen. In einem Fall entstand einem Mandanten ein Schaden von über € 60.000,00.-. In vielen Fällen haben wir interessanten Vergleichszahlungen für unsere Mandanten erwirkt.

 Privatdarlehen

Sie sind Schuldner oder Gläubiger eines Privatdarlehens? Die Gegenseite fordert oder verweigert die Zahlung zu Unrecht? Wir vertreten Darlehensgeber und Darlehensnehmer von Privatdarlehen bundesweit.

Löschung von Schufa-Einträgen!

Neben dem klassischen Bankrecht bietet der Kapitalmarkt noch Raum für weitere verwandte Themen. Eins davon handelt von ungerechtfertigten Schufa-Einträgen und bildet einen weiteren Schwerpunkt der Kanzlei MPH Legal Services. Sie wurden von – häufig dubiosen – Gläubigern und Inkassogesellschaften unter Druck gesetzt und und seitens der Schufa mit Negativeinträgen belegt? Wir konnten in einer beachtlichen Anzahl von Fällen, selbst für uns waren die Gründe der Schufa nicht immer nachvollziehbar, die vorzeitige Löschung von Schufa-Einträgen erwirken.

Negative Schufa-Einträge sind nicht nur ärgerlich, sie können auch existenzbedrohend sein. Häufig wird zum Beispiel die Darlehensaufnahme hierduch unmöglich oder zumindest erheblich verteuer, weil sich Banken das angeblich erhöhte Ausfallrisiko durch höhere Zinsen bezahlen lassen. In der Regel werden negative Schufa-Einträge nicht gelöscht, obwohl die entsprechenden Darlehen, private Schulden oder Ansprüche der öffentlichen Hand schon längst abbezahlt wurden und, im Terminus der Schufa, “erledigt” sind. Der Betroffene hat durch einen “Erledigt”-Vermerk, anders, wie dieser häufig glaubt und dieser Begriff fälschlicherweise suggeriert, keine Schufa ohne Zahlungsstörungen vorzuweisen. Ein Erledigtvermerk ist nicht mit der Löschung des Eintrags gleichzusetzen.

  Mochmals: “Erledigt” bedeutet eben gerade nicht gelöscht! Unsere Kanzleipraxis zeigt ein weiteres Manko der Schufa: Die Rechtmäßigkeit von Meldungen durch Vertragspartner der Schufa wurde in einer Vielzahl von durch uns begleiteten Fällen durch die Schufa erst gar nicht geprüft.    

  Dadurch entstehen Ihnen häufig  schwerwiegende persönliche und wirtschaftliche Nachteile, die man nicht ungepüft und widerstandslos hinnehmen sollte.

Unsere Praxiserfahrung zeigt außerdem: Selbst die Speicherfristen für “erledigte” Einträge sind nicht “in Stein gemeißelt”!

Wir gehen vorgerichtlich und – falls geboten – gerichtlich gegen Ihre negativen Schufa-Einträge vor. In zahlreichen Fällen konnten wir die vorzeitige Löschung von Schufa-Einträgen für unsere Mandantschaft erreichen, dies zum Teil sogar innerhalb weniger Tage.

Selbst bei titulierten Forderungen (!) konnten wir in einigen Fällen eine vorzeitige Löschung von Einträgen unsere überglücklichen Mandantschaft vermelden. Dies bereits im vorgerichtlichen Verfahren! Wir helfen Betroffenen von Schufa-Einträgen bundesweit. Fordern Sie eine Datenübersicht und/oder Schufa-Bonitätsauskunft bei der Schufa an.

Über Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann, LL.M., Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht:

  • Erstes Staatsexamen an der Universität Tübingen. Referendariat und Zweites Staatsexamen OLG-Bezirk Stuttgart.
  • Promotion (zum Dr. iur.) im Gesellschaftsrecht (bei Prof. Westermann, Uni Tübingen).
    LL.M. (Legum Magistra/Master of Laws).
  • Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht.
  • Tätigkeit bei der Commerzbank AG, Filialen Stuttgart & Johannesburg (SA) sowie bei der US-Kanzlei Squire Sanders LLP (Frankfurt a.M.). Angebot von Haarmann (Frankfurt a.M.).
  • Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht. Mitglied bei der Arbeitsgemeinschaft Bank- und Kapitalmarktrecht im Deutschen Anwaltverein, der bankrechtlichen Vereinigung in Frankfurt a.M. und weiteren Interessenverbänden.
  • Tätigkeit bei der Commerzbank AG, Filialen Stuttgart & Johannesburg (SA) sowie bei der US-Kanzlei Squire Sanders LLP (Frankfurt a.M.). Angebot von Haarmann (Frankfurt a.M.).

Die Rechtsanwaltskanzlei MPH Legal Services

Die Kanzlei MPH Legal Services ist am Kanzleistandort Stuttgart langjährig und intensiv befasst mit allen Themen des Bankrechts und des Kapitalmarktrechts. Die prozesserfahrene Kanzlei scheut nicht die Auseinandersetzung und ist Experte genug um – wenn Erfolg versprechend – die Rechtsinstanzen (außergerichtlich/gerichtlich) auszuschöpfen. Durch regelmäßige Aus- und Weiterbildung ist die Kanzlei “up-to-date” auf dem Gebiet des Bank- und Kapitalmarktrechts, in Schufa-Angelegenheiten wir auch auf anderen Rechtsgebieten. Wir betreuen Sie nicht nur in Stuttgart, sondern auch deutschlandweit.

Egal um welche Art von Streit es rund um Ihre Finanzen  geht. Banken, Bausparkassen, Emittenten oder sonstige Finanzdienstleistungsunternehmen profitieren in aller Regel davon, dass Kunden innen selten auf Augenhöhe begegnen und mit vorgefertigten und nicht verhandelbaren Vertragswerken konfrontiert werde. Wir reagieren hierauf! Die Kanzlei analysiert Ihr Anliegen und meldet Ihre Ansprüche an. Dies bei sehr guter Erreichbarkeit und im Branchenvergleich sehr schneller Reaktionszeit.